1. Geltungsbereich
1.1 Diese Bedingungen gelten für die Nutzung der kostenlosen Dienstleistungen auf der Webseite www.hotelbuchen.com. Es handelt sich um Dienstleistungen der Webconomy internet commerce GmbH, Geschäftsführer Harald J. Koch, Joanneumring 16, A-8010 Graz/Österreich (im folgenden Dienstleister genannt).
1.2 Der Dienstleister behält sich das Recht vor, diese Bedingungen für die Zukunft jederzeit zu ändern.
2. Leistungsgegenstand
Der Dienstleister unterhält eine Internet-Plattform, auf der vom Nutzer unentgeltlich Daten dritter Anbieter abgerufen werden können. Der Leistungsgegenstand erschöpft sich in der Möglichkeit, über die Internetseiten Daten über mögliche (Reise-) Angebote dritter Anbieter in Form von Trefferlisten abzurufen.
3. Pflichten des Nutzers
3.1 Die Dienstleistungen dürfen lediglich zu privaten Zwecken genutzt werden. Eine Verwendung für geschäftliche Zwecke ist unzulässig.
3.2 Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Nutzung der Webseiten und der dort angebotenen Dienste nicht gegen geltende Rechtsvorschriften zu verstoßen. Der Nutzer verpflichtet sich außerdem, keine Viren zu verbreiten und auch sonst alles zu unterlassen, was die Leistung und Verfügbarkeit der Dienste gefährden könnte.
4. Technische Hinweise
Der Dienstleister weist den Nutzer ausdrücklich darauf hin, dass die Sicherheit der Datenübertragung in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Dienstleister muss das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Nutzers aus technischen Gründen jederzeit abrufen und einsehen können. Auch andere Teilnehmer des Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der vom Nutzer in das Internet übermittelten und auf Webservern gespeicherten Daten kann der Dienstleister keine Gewähr übernehmen. Eine Verschlüsselung erfolgt bei der Übertragung nicht.
5. Nutzungsrecht
5.1 Alle auf den Internetseiten vom Dienstleister zugänglich gemachten Inhalte (z.B. Texte, Inserate, Trefferlisten) oder Kennzeichen (Marken, Firmennamen, Logos) genießen ggf. urheberrechtlichen, markenrechtlichen und/oder wettbewerbsrechtlichen Schutz. Sie erhalten lediglich das Recht, einzelne Suchergebnislisten im Rahmen des üblichen Gebrauchs auf Basis der von Ihnen angegebenen Daten zu erzeugen.
5.2 Jede darüber hinausgehende Nutzung stellt einen Missbrauch dar und wird vom Dienstleister zivilrechtlich und ggf. auch strafrechtlich verfolgt. Als Missbrauch gilt insbesondere
- die automatisierte Abfrage der Internetseite mittels Software oder
- das Kopieren der Inhalte der Internetseiten, insbesondere der Trefferlisten (einzeln oder in ihrer Gesamtheit) und das Zugänglichmachen auf anderen Internetseiten oder in anderen Medien
6. Fremde Inhalte
6.1 Der Dienstleister ist lediglich technischer Dienstleister und wird als solcher weder als Vermittler oder Vertreter eines dritten (Reise-) Anbieters noch sonst in dessen Auftrag tätig.
6.2 Der Dienstleister wird Links zu anderen Webseiten oder Inhalten außerhalb der Internetseiten des Dienstleisters und dessen Angebotes erstellen (Suchergebnisse). Bei solchen durch Links zugänglich gemachten Inhalten handelt es sich um "fremde Informationen" im Sinne des § 11 Teledienstegesetz (TDG). Der Dienstleister macht sich diese nicht zu eigen und schließt jegliche Haftung im Hinblick auf diese im Rahmen der Ziffer 8. aus.
6.3 Gemäß § 8 TDG ist der Dienstleister auch nicht verpflichtet, die von ihm übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen.
7. Virtuelles Hausrecht
Der Dienstleister kann für den Fall des Verstoßes einer der hierin genannten Vorschriften technische und rechtliche Maßnahmen ergreifen, um einzelne Personen oder IP-Adressen von der Nutzung dieses Dienstes auszuschließen.
8. Haftung
8.1 Für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Verfügbarkeit der Suchergebnisse des plattform des Dienstleisters oder sonstiger eigener oder fremder Informationen haftet der Dienstleister nicht. Für die Richtigkeit der übermittelten Daten übernimmt der Dienstleister keine Gewähr. Es wird ausdrücklich darauf verwiesen bei der Buchung auf der Seite des jeweiligen Anbieters die Richtigkeit der gemachten Angaben zu prüfen.
8.2 Im Übrigen gelten für die Erbringung des Dienstes die Vorschriften der Schenkung/Leihe (§§ 516ff., 598ff. BGB) entsprechend. Der Dienstleister haftet dementsprechend nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
8.3 Ansprüche wegen der schuldhaften Herbeiführung von Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.
9. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Republik Österreich. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Graz. Stand: 12. Dezember 2006
